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Staat und Recht
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KURZGESCHICHTE
Montag 22.9.2014
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STAATSWAPPEN
Internationales Kfz-Kennzeichen
Viêtnam Fläche: 329 566 km²
Einwohner (1992): 69,7 Mio.
Hauptstadt: Hanoi
Amtssprache: Vietnamesisch
Nationalfeiertag: 2. September
Währung: 1 Dong(D) = 10 Hào = 100 Xu
Uhrzeit: 19.°° Hanoi = 12.°° MEZ

VIÊTNAM, [vi'etnam, viet'nam, viet'na:m], amtlich Công Hòa Xã Hôi Chu Nghia Viêt Nam, Sozialistische Republik Vietnam, Staat in SO-Asien, an der Ost-Küste der Halbinsel Hinterindien, grenzt im Norden an China, im Westen an Laos und Kambodscha, Hauptstadt ist Hanoi. Zu Vietnam gehören auch die Insel Phu Quoc, die Con-Son-Inseln sowie mehrere andere kleine der Küste vorgelagerte Inseln; Vietnam erhebt auch Ansprüche auf die Paracelinseln und Spratlyinseln. Amtssprache ist Vietnamesisch.
Währung: 1 Dong(D) = 10 Hilo = 100 Xu.
Uhrzeit: 19.°° Hanoi = 12.°° MEZ

Verfassung: Am 15.4.1992 ist eine neue Verfassung in Kraft getreten, die die Verfassung von 1980 abgelöst hat. Sie bekräftigt die Monopolstellung der kommunistischen Partei. Der frühere Staatsrat ist durch einen Präsident ersetzt worden, der als Staatsoberhaupt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte fungiert. Er wird von der Nationalversammlung (Legislative, 395 für fünf Jahre gewählte Abgeordnete) gewählt. An der Spitze der Regierung steht der von der Nationalversammlung gewählte Minister Präsident, dessen Entscheidungsbefugnis im Vergleich zur abgelösten Verfassung erweitert wurde. Die Verfassung enthält einige wirtschaftliche Freiheitsrechte und Ansätze für marktwirtschaftliche Regeln.
Im Rahmen eines Einparteiensystems besitzt die "Dang CongSan Viet-Nam" ("kommunistischen Partei Vietnams") das politische Führungsmonopol. General Sekretär des ZK ist seit 1991 DO MUOI (* 1917). Die KP steht an der Spitze der "Vietnamesische Vaterländische Front" (Präsident: NGUYEN HUU THO, * 1910), die die Regierung stellt. kommunistischen Massenorganisationen sind. "kommunistische Jugendunion Ho Chi Minh", "Vietnamesische Frauenunion" und der "Allgemeine vietnamesische Gewerkschaftsbund".

Das Wappen zeigt innerhalb zweier goldener Reisgarben auf kreisrundem rotem Grund einen goldenen fünfzackigen Stern, unter diesem ein gleichfarbenes Zahnrad. Reisgarben und Zahnrad sind umschlungen von einem roten Band, das am Fuß der Darstellung den amtlichen Staatsnamen trägt.

Nationalfeiertag ist der 2.September, zur Erinnerung an die Ausrufung der Republik 1945.

Verwaltung: Vietnam ist in 36 Provinzen, drei direkt der Zentralverwaltung unterstellte Städte (Hanoi, HoChi-Minh-Stadt, früher Saigon, Haiphong) sowie ein Sondergebiet (Vung Tau-Con Dao) gegliedert. An der Spitze der einzelnen Gliederungen stehen Volksversammlungen und von diesen ernannte exekutive Volksausschüsse.

Recht: Recht: Das Recht entspricht dem Vorbild sozialistischer Staaten. An der Spitze der Gerichtsorganisation steht der Oberste Volksgerichtshof, untere Instanzen und Gerichtszweige bilden örtliche Volksgerichte, Militär und andere Gerichte. Die Amtszeit der vorsitzenden Richter des Obersten Volksgerichtshofs ist an die Legislaturperiode der Nationalversammlung gebunden, der gegenüber sie auch verantwortlich sind. Ferner gibt es ein System von Kontrollorganen, die die Einhaltung der Gesetze in Staat und Armee überwachen.

Streitkräfte: Die Gesamtstärke der Wehrpflichtarmee (Dienstzeit in der Regel 24 Monate) beträgt etwa 857'000 Mann. Das Heer (700'000 Soldaten) ist in 14 Armeekorps gegliedert, die über insgesamt 62 Infanterie- und 3 mechanisierte Divisionen, 10 Panzerbrigaden, 15 selbständige Infanterieregimenter sowie zahlreiche Verbände zur Kampfunterstützung (z. B. Artilleriebrigaden und Pionierdivisionen) verfügen. Die Marine hat 42'000, die Luftwaffe 15'000 Mann, die eine selbständige Teilstreitkraft bildende Luftverteidigung 100'000 Mann. Die Ausrüstung umfaßt im wesentlichen 1'300 Kampfpanzer (T-34, T-54/-55, chin. T-59), rund 200 Kampfflugzeuge (Su-17, -22, MiG-21),7 Fregatten/Korvetten sowie etwa 50 kleine Kampfschiffe.



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