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Rumänien
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Staat und Recht
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GESCHICHTEN
KURZGESCHICHTE
Montag 21.4.2014
FREI SEIN ? !

Rumänien Fläche: 237 500 km²
Einwohner (1990): 23,27 Mio.
Hauptstadt: Bukarest
Amtssprache: Rumänisch
Nationalfeiertag: 1. Dezember
Währung: 1 Leu(l) = 100 Bani
Zeitzone: OEZ

Rumänien, amtlich România [romi'nia], Staat in SO-Europa, grenzt im N und nördlich des Donaudeltas an die Ukraine, im O an Moldawien (die Grenze bildet der Pruth), im südlichen O ans Schwarze Meer, im S an Bulgarien, im SW an Jugoslawien (Serbien; im nördlichen Teil an die Wojwodina) und im NW an Ungarn.
Mit einer Fläche von 237 500 km² ist Rumänien knapp so groß wie Großbritannien und Nordirland; Rumänien hat (1990) 23,27 Mio. Ew.; Hauptstadt ist Bukarest. Die Amtssprache ist Rumänisch; in Gebieten mit nationalen Minderheiten ist auch deren Sprache Umgangssprache, so vor allem Ungarisch und Deutsch im Banat und in Siebenbürgen. Währung: 1 Leu (l; Plural Lei) = 100 Bani. Zeitzone: Osteuropäische Zeit (13°° Bukarest = 12°° MEZ).

Verfassung: Nach Beseitigung des diktatorischen Systems (1989) wurde als Befürworter eines autoritären Präsidialsystems I. Iliescu am 20.5.1990 zum Präsidenten gewählt. Gleichzeitig wurde bei Mehrparteienwahlen in modifiziertem Verhältniswahlsystem ein neues Parlament gewählt, das aus zwei Kammern (der Abgeordnetenkammer mit 387 Mitgliedern und dem Senat mit 119 Mitgliedern) besteht. Ein neuer Verfassungsentwurf wurde am 21.11.1991 durch das Parlament verabschiedet und am 8.12.1991 durch Volksabstimmung angenommen. Die Verfassung öffnet das Land politischem Pluralismus und der Marktwirtschaft. Sie definiert Rumänien als sozialen und demokratischen Rechtsstaat sowie als Republik mit einer Regierung, die dem Präsidenten untersteht. Dieser und das Parlament werden für jeweils vier Jahre gewählt (der Präsident mit nur einer Wiederwahlmöglichkeit). Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird anerkannt, der Minderheitenschutz ist verankert.

Parteien: Nach dem Sturz des Ceausescu-Regimes (22.12.1989) und der Auflösung des bis dahin alleinherrschenden "Partidul Communist Roman" (PCR) sowie der Ansetzung von Wahlen bildete sich eine Vielzahl von Parteien. Stärkste politische Kraft wurde der "Frontul Salvarii Nationale" (FSN,dt. "Front der Nationalen Rettung"), der sich auf den alten Machtapparat der KP stützt, sich damit eine gesicherte Führungsposition verschaffte und die Regierung übernahm. In Opposition stehen vor allem die (1990) wiedergegründeten Parteien: der "Partidul National Liberal" (PNL) und der "Partidul National-Taranesc" (PNT; dt. "Nationale Bauernpartei"). Als Partei der ungarischen Minderheit entstand 1990 die "Uniunea Democratica Maghiara" (UDM, dt. "Ungar- Demokratische Union"). Außerdem konstituierte sich unter aanderem eine ökologische Bewegung.

Das bisherige Wappen zeigt einen dichten Wald vor steil aufragenden Bergen (typische Karpatenlandschaft), hinter denen die Sonne aufgeht. Ein Erdölbohrturm symbolisiert den Reichtum an Bodenschätzen. Im Zuge der revolutionären Veränderungen wurde dieses Wappen abgeschafft, die Einführung eines neuen Staatswappens ist (1992) geplant.

Nationalfeiertag ist der 1.12., der an die Versammlung in Karlsburg 1918 erinnert, auf der die Forderung beschlossen worden war, Siebenbürgen mit Rumänien zu vereinigen.

Verwaltung: Rumänien ist (seit 1968) gegliedert in 40 Kreise ("judete") und die Hauptstadt Bukarest. Die Kreise gliedern sich wieder in Städte und Gemeinden.

Recht: Die Rechtsprechung liegt in den Händen des Obersten Gerichtshofs, von 41 Kreisgerichten und weiteren unterinstanzlichen Gerichten. Der unabhängige Generalstaatsanwalt (Generalprokurator) ist allein dem Parlament, das ihn für vier Jahre wählt, verantwortlich. Die Todesstrafe wurde im Dezember 1989 abgeschafft.

Streitkräfte: Die Gesamtstärke der Wehrpflichtarmee (Dauer des Grundwehrdienstes 12 Monate, bei der Marine 2 Jahre) beträgt 163'000 Mann, die der paramilitärischen Kräfte (Grenztruppe, Sicherheitstruppe, "Patriotische Garde") insgesamt 75'000. Das Heer verfügt über 126'000 Soldaten, gegliedert ist es in zwei Panzer und acht motorisierte Schützendivisionen mit unterschiedlichem Präsenzgrad sowie mehrere selbständige Regimenter und Brigaden (unter anderem Fallschirm- und Gebirgsjäger, Artillerie und Flugabwehr), die als Heerestruppen direkt dem Oberkommando unterstehen. Die Luftwaffe hat 28'000, die Marine 9'000 Mann. Die Ausrüstung umfaßt unter anderem etwa 2'800 Kampfpanzer (darunter noch 1'000 alte T-34), 370 Kampfflugzeuge (davon die Hälfte MiG-21), neun größere Kampfschiffe (Zerstörer, Fregatten, Korvetten) und rund 30 Kleine Kampfschiffe.

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